SPD-Vorsitzender Fritz Müller
zuerst einmal wünscht Ihnen die Heroldsberger SPD aber auch ich ganz persönlich ein gesundes neues Jahr.
Gesundheit ist uns vor allem zu wünschen: bei den Aussichten welche uns schwarz-gelb geben, bleibt den meisten von uns nur übrig, möglichst keine Leistungen im Gesundheitswesen in Anspruch nehmen zu müssen. Gleiches gilt für den Bereich Pflege.
Seit der letzten Bundestagswahl führt ein FDP-Minister das Gesundheitsministerium. Ergebnis sind unter anderem Kopfpauschalen, Zusatzbeiträge alleine für Arbeitnehmer sowie das Einfrieren von Beiträgen der Arbeitgeber. Dieser Klientelpolitik von Union und FDP zugunsten der Lobby der Apotheker, der Pharmaindustrie und Versicherungsvertreter stellt die SPD mit der jetzt beschlossenen Bürgerversicherung in der Gesundheit eine klare Alternative entgegen. Das lange erarbeitete Konzept der SPD zur Bürgerversicherung sieht vor, dass es nur noch ein Versicherungssystem für alle Bürgerinnen und Bürger gibt. Auch die privaten Versicherungsunternehmen können die Bürgerversicherung anbieten. Ziel ist es, dass allein die Krankheit dafür ausschlaggebend ist, wie und wann jemand behandelt.
Im Gegensatz zu Union und FDP strebt die SPD ein gerecht finanziertes Gesundheitswesen an. D. h., eine paritätische und solidarische Finanzierung unseres Gesundheitssystems. Die Arbeitgeber sollen wieder zur Hälfte an den Kosten des Gesundheitssystems beteiligt werden.
Was wird uns 2012 bringen? Ich denke, 2012 und 2013 werden in die Geschichte eingehen als die Jahre des absoluten politischen Stillstands. Eine schwarz-gelbe Koalition, welche wie das bekannte Kaninchen vor der Schlange sich völlig paralysiert in die Hosen macht und zu keiner Entscheidung mehr fähig ist, die dieses Land so dringend braucht.
Wegweisende notwendige Entscheidungen wie etwa zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, zur Eindämmung der Leiharbeit, zu einer Bildungsoffensive aber vor allem zur Konsolidierung der Haushalte sind bis nach den nächsten Bundestagswahlen nicht in Sicht. Die Bundeskanzlerin tritt in Europa und der Welt auf, als wäre Deutschland der Konsolidierer schlechthin. Dabei schaffen wir es nicht einmal, unsere Nettoneuverschuldung einzudämmen.
Das gilt im übrigen auch für die örtlichen Verhältnisse. Hier versucht es die CSU nicht einmal, die Neuverschuldung einzudämmen. Sie beharren weiterhin auf Prestigeobjekten, bauen (Luft-)Schlösser und vergessen wieder einmal die einfachen Dinge, wie etwa Löcher in den Straßen zu flicken. Da hofft man dann wieder einmal auf die Unterstützung von FDP und FW (hatten die nicht einmal miteinander geredet?). Diese Unterstützung wurde von den sog. Koalitionspartnern in den letzten Jahren jedoch mit schöner Regelmäßigkeit versagt. Sie sehen, wo schwarz-gelb regiert, egal auf welcher politischen Ebene, herrschst das politische Grauen.
Vergewissern Sie sich selbst bei den Haushaltsberatungen im Heroldsberger Marktgemeinderat und besuchen Sie die Haushaltssitzungen am 31.1.2012 und am 2.2.2012 jeweils ab 19 Uhr 30 im Sitzungsaal der Gemeinde gleich neben dem Bürgersaal.
Mir bleibt dabei nur Ihnen nochmals viel Gesundheit für 2012 zu wünschen und uns allen sehr viel Glück um all die Krisen zu überstehen.
Herzlichst Ihr
Fritz Müller,
SPD-Vorsitzender
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